„Nach intensiven und anspruchsvollen Verhandlungen ist es gelungen, eine tragfähige Einigung beim Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) zu erzielen. Damit senden wir ein starkes Signal an Patientinnen und Patienten, an die Beschäftigten in den Kliniken und an die Länder: Die Krankenhausreform steht – rechtssicher, umsetzbar und verlässlich.

Mit der Einigung schaffen wir die Voraussetzung dafür, das parlamentarische Verfahren in der kommenden Woche planmäßig im Ausschuss und im Plenum des Deutschen Bundestages abzuschließen. Das ist ein wichtiges Zeichen politischer Handlungsfähigkeit und gemeinsamer Verantwortung.

Das KHAG sichert die praktikable Umsetzung der Krankenhausreform, ohne ihre zentralen Strukturentscheidungen zu relativieren. Die Leitplanken bleiben eindeutig, eine konsequente Qualitätsorientierung, eine verlässliche Vorhaltevergütung, die wirtschaftliche Stabilität ermöglicht, sowie ein zielgerichteter Transformationsfonds, der notwendige Strukturveränderungen aktiv unterstützt.

Gerade bei tiefgreifenden Strukturreformen gilt: Wer nachhaltige Veränderungen will, braucht nicht nur Klarheit und Verlässlichkeit, sondern auch den Mut, notwendige Schritte konsequent zu gehen. Diesen Anspruch erfüllen wir.

Die vergangenen Wochen haben gezeigt: Unterschiedliche Perspektiven von Bund und Ländern sind kein Hindernis, wenn das gemeinsame Ziel im Mittelpunkt steht – eine bedarfsgerechte, qualitativ hochwertige und dauerhaft tragfähige Krankenhausversorgung.

Strukturreformen sind kein Selbstzweck. Sie dienen der Patientensicherheit, der Versorgungsqualität und der langfristigen Stabilität unseres Gesundheitssystems – gerade unter angespannten finanziellen Rahmenbedingungen.

Mit dieser Einigung legen wir das Fundament für eine zukunftsfeste Krankenhauslandschaft in Deutschland. Jetzt kommt es darauf an, die Umsetzung mit derselben Geschlossenheit voranzubringen. Die Menschen in unserem Land erwarten zu Recht eine stabile, qualitativ hochwertige stationäre Versorgung – diesem Anspruch werden wir gerecht.“