„Die aktuellen Zahlen des Zentralinstituts für die kassenärztliche Versorgung zeigen: Wir müssen vorhandene Arzttermine besser nutzen und die Vermittlung gezielt verbessern. Wenn 44 Prozent der über die Terminservicestellen angebotenen Termine ungebucht bleiben, während viele Menschen lange auf einen Facharzttermin warten, dann zeigt das, dass Angebot, Nachfrage und Vermittlung noch nicht ausreichend aufeinander abgestimmt sind.

Allerdings wäre es ein Trugschluss, daraus abzuleiten, dass es keinen Mangel an zeitnah verfügbaren Facharztterminen gibt. Ein ungebuchter Termin hilft einer Patientin oder einem Patienten wenig, wenn die benötigte Fachrichtung, die medizinische Dringlichkeit oder die regionale Erreichbarkeit nicht zusammenpassen. Gerade die hohen Buchungsquoten in der Neurologie und Psychotherapie verdeutlichen, wie unterschiedlich die Versorgungssituation ist. Auch die vom Zi genannten durchschnittlich knapp acht Tage Wartezeit beziehen sich ausschließlich auf erfolgreich vermittelte Termine und bilden nicht die gesamte Versorgungssituation ab.

Für uns als SPD-Bundestagsfraktion ist deshalb klar: Wir müssen die Terminvermittlung verbessern und gleichzeitig für einen verlässlichen Zugang zur medizinischen Versorgung sorgen. Genau dafür haben wir mit unserem Positionspapier zur Primärversorgung konkrete Vorschläge vorgelegt. Wir wollen eine verbindliche Termingarantie, die grundsätzlich innerhalb von drei Wochen einen Facharzttermin in zumutbarer Entfernung ermöglicht – bei medizinischer Dringlichkeit entsprechend schneller. Eine strukturierte medizinische Ersteinschätzung, die Weiterentwicklung der 116117 und eine bessere digitale Terminvermittlung sollen dafür sorgen, dass Patientinnen und Patienten gezielt und ohne unnötige Umwege die richtige Behandlung erhalten.

Gleichzeitig müssen wir die vorhandenen Behandlungskapazitäten verantwortungsvoll nutzen. Dazu gehört auch, vereinbarte Termine möglichst frühzeitig abzusagen, wenn sie nicht wahrgenommen werden können. Statt Patientinnen und Patienten mit finanziellen Sanktionen zu belasten, brauchen wir einfache Möglichkeiten zur Terminabsage und eine schnelle Neuvergabe frei werdender Termine. Auch die berechtigten Anliegen der niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte müssen wir berücksichtigen. Eine bessere Patientensteuerung muss die Praxen im Alltag entlasten und darf nicht zu zusätzlicher unnötiger Bürokratie führen.

Unser Maßstab ist nicht, wie viele Termine statistisch angeboten werden, sondern ob die Menschen tatsächlich die medizinische Versorgung erhalten, die sie benötigen. Die Zi-Zahlen zeigen Verbesserungspotenziale im bestehenden System. Sie sind deshalb kein Argument gegen weitere Reformen, sondern ein Anlass, die ambulante Versorgung besser zu organisieren. Denn am Ende muss gelten: Nicht der Geldbeutel, der Versicherungsstatus oder die Fähigkeit, sich im Gesundheitssystem zurechtzufinden, dürfen über den Zugang zur Behandlung entscheiden, sondern allein der medizinische Bedarf.“