Zum Ergebnis der SPD-Mitgliederbefragung über den Koalitionsvertrag mit der CDU/CSU erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Christos Pantazis:

„Die klare Zustimmung unserer Mitglieder zum Koalitionsvertrag ist ein starkes demokratisches Signal. Mit ihrer Beteiligung und Entscheidung haben die Genossinnen und Genossen Verantwortung übernommen – für die SPD und für unser Land. Ich danke allen, die sich an der Befragung beteiligt haben. Der jetzt vorliegende Auftrag ist eindeutig: Die SPD wird Regierungsverantwortung übernehmen und mitgestalten.“

Bis zum gestrigen Abend um 23.59 Uhr hatten die rund 358.000 SPD-Mitglieder die Möglichkeit, über das 144 Seiten starke Vertragswerk mit dem Titel „Verantwortung für Deutschland“ abzustimmen. Eine deutliche Mehrheit von 84,6 Prozent sprach sich für den Eintritt in eine Koalition mit der CDU/CSU aus. Gleichzeitig wurde die notwendige 20 Prozent-Beteiligungsquote mit 56 Prozent deutlich erreicht. „Dieser Koalitionsvertrag trägt in zentralen Bereichen eine klare sozialdemokratische Handschrift – ob bei der Modernisierung unseres Landes, der Investitionen in Bildung und Gesundheit oder bei der Verantwortung für ein sicheres Europa. Als stellvertretender gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion ist es mir ein besonderes Anliegen, dass wir die Krankenhausreform nun zügig und im Sinne der Patientinnen und Patienten umsetzen“, betont Dr. Pantazis.

Mit Blick auf die kommenden Wochen ergänzt Dr. Pantazis: „Die Entscheidung der Mitglieder ist für uns Rückenwind und Verpflichtung zugleich. Wir werden mit Geschlossenheit und Klarheit die Umsetzung des Koalitionsvertrags angehen – mit Verantwortung für Deutschland.“